Abschied vom Landtag – und vielen Dank!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Helmstedt, liebe Freunde; am heutigen 14. November endet meine Zeit als Landtagsabgeordneter im Niedersächsischen Landtag. Es war für mich eine herausfordernde, interessante und bereichernde Aufgabe für den Landkreis, seinen Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern tätig zu sein.

Die Arbeit im Landtag hat mir viel gegeben und meinen Horizont deutlich erweitert. Und wer mich kennt, weiß, ich habe es mit Herzblut und Leidenschaft getan. Dabei habe ich in unterschiedlicher Form von Euch/Ihnen Unterstützung, Anregungen und Kritik erfahren, die ich aufnehmen und zum Teil auch umsetzen konnte. Für die stets offene, vertrauensvolle Zusammenarbeit möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Unserem Landkreis hat die SPD-geführte Landesregierung gut getan, denn nie zuvor hat der Landkreis Helmstedt so viel an finanzieller Unterstützung erhalten: in 41/2 Jahren für den Landkreis Helmstedt und seine Kommunen 176 Millionen Euro.

In erster Linie waren dies in unterschiedlicher Form Entschuldungshilfen, die „Luft zum Atmen“ geben und wieder Gestaltungsräume eröffnen. Hier muss weiter angesetzt werden, damit wir durch viele schon angefangene Maßnahmen den Strukturwandel erfolgreich fortsetzen können.

Ich bin sicher, dass wir unseren drei gewählten Abgeordneten Falko Mohrs, Jörn Domeier und Veronika Koch hierfür Vertrauen schenken können. Gemeinsam können sie dazu beitragen, dass unser Landkreis entscheidend im Fokus bleibt. Ebenso hoffe ich, dass die „Helmstedter Gespräche“ weiter Bestand haben. Dieses Format hat als weitgehend überparteiliches Diskussionsforum Anerkennung und stets gute Resonanz gefunden.

Alles hat seine Zeit; so ganz werde ich mich aber noch nicht zurückziehen. Als Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Helmstedt und Mitglied im Kreistag stehe ich Euch/Ihnen weiter gerne als Gesprächspartner zur Verfügung. Selbstverständlich möchte ich auch meine Kontakte zum Landtag weiterhin nutzen.

Euch möchte ich für die Zukunft alles Gute, vor allem Gesundheit und einen Landkreis wünschen, in dem wir gerne und gut leben. Und noch einmal DANKE für die Fairness, Offenheit und Menschlichkeit, die ich immer wieder erleben durfte.

In diesem Sinn
Euer/Ihr

Uwe Strümpel

Helmstedter Gespräche mit Sigmar Gabriel und Jörn Domeier

Unser Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, den ich persönlich sehr schätze, und unser Landtagskandidat Jörn Domeier waren am Donnerstag, den 5. Oktober im Helmstedter Schützenhaus, um den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Die bisherigen vielfältigen Funktionen und Ämter Sigmars – Parteivorsitzender, Wirtschaftsminister, Umweltminister und natürlich niedersächsischer Ministerpräsident – machten ihn zu einem besonders kompetenten Gesprächspartner. Jörn als mein Nachfolger im Landtag war nicht minder interessant; nur jemand wie er kann maßgeblich dazu beitragen, dass unser Landkreis weiterhin die Wahrnehmung im Land erhält, die er so dringend braucht.

Weitere Gesprächspartner waren Unterstützer unseres Landtagskandidaten aus allen Bereichen des Lebens. Dabei bildete die Landespolitik aus der Sicht unserer Region den Schwerpunkt sowie die Herausforderung des Strukturwandels. Am interessantesten war aber nach dem Grußwort unseres Landtagskandidaten Jörn Domeier und der einführenden Rede von Sigmar Gabriel wie meist der Meinungsaustausch mit dem Publikum. Weiterlesen „Helmstedter Gespräche mit Sigmar Gabriel und Jörn Domeier“

Althusmanns so genannte Unterrichtsgarantie ist eine Mogelpackung

Der Spitzenkandidat der CDU, Althusmann, verspricht wider besseres Wissen eine Unterrichtsgarantie. Die Unterrichtsversorgung hängt von vielen Gegebenheiten ab, die nicht planbar sind, z.B. Fachlehrermangel, Krankheiten, Fortbildungen. Insgesamt sind in allen Bundesländern deutlich zu wenige Lehrkräfte aufgrund nicht voraussehbar stark gestiegener Schülerzahlen vorhanden.

Zu diesem Mangel hat Herr Althusmann mit der CDU/FDP-Regierung durch Reduzierung von Lehrerstellen im Studium und in den Ausbildungseminaren erheblich beigetragen. Der Nachweis, dass ein derartige Garantie nicht funktioniert,  wurde in Hessen schon längst erbracht,  im Landtagswahlkampf 1999 versprochen, aber nie geliefert. Im Gegenteil: Sie ist eklatant gescheitert und gilt heute nicht mehr.

Als weiteres Problem und  damit verbundenen Qualitätsverlust zeigte sich, dass Personen ohne pädagogische Ausbildung eingestellt wurden. Alle, die täglich Schule in der Praxis gestalten, finden dieses Versprechen lächerlich, fahrlässig und verantwortungslos!

Die Zielabsicht ist klar, Herr Althusmann täuscht jetzt schon die Wählerinnen und Wähler aus rein machtpolitischen Gründen. Die IST-Stundenzahl wurde durch die rot/grüne Landesregierung (stark verbesserter Ganztag, Sprachlernklassen, Inklusion) zur Qualitätsverbesserung stark erhöht. Insofern sind Statistiken nicht vergleichbar. Und die Handlungsfähigkeit der Landesregierung unter Beweis gestellt.

Die CDU möchte nur die Pflichtstunden absichern, dafür Anrechnungsstunden kürzen und damit Belastungen der Lehrkräfte erhöhen, ein fataler Werg. Zu einer zeitgemäßen, erfolgreichen und nachhaltigen Bildung gehören aber auch gute ausserunterrichtliche Angebote, die dann nicht mehr möglich sind.

Insofern leitet die CDU die Rolle rückwärts ein, zudem mit einem Versprechen, dass durchsichtig ist und von keiner Regierung eingelöst werden konnte und kann.

Mit derart gewagten, nicht einhaltbaren Versprechen schwächt Herr Althusmann weiter die Glaubwürdigkeit in die Politik. Daher streut Herr Althusmann  den Wählerinnen  und Wählern Sand in die Augen mit Aussagen, die nicht einlösbar sind. Mit diesen unseriösen Vorschlägen belegt die CDU ihre Regierungsunfähigkeit in Niedersachsen.

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Helmstedter Gespräche mit Boris Pistorius am 21. Juni in Grafhorst

Ich freue mich sehr, dass uns diesmal unser Innenminister besucht hat, ich schätze Boris menschlich sehr, und seine fachliche Qualifikation steht über allen Zweifeln. Er war auch genau der Richtige für das Thema des Abends: Innenpolitik in Niedersachsen im Spannungsfeld von Sicherheit und Freiheit.

Die gute Arbeit, die er im Interesse der Bürgerinnen und Bürger leistet, kann man an vielen Punkten festmachen, so hat er beispielsweise als erster Innenminister seit vielen Jahren erstmals wieder die Stellenanzahl in der Polizei erhöht, er hat Fachkommissariate für Internetkriminalität eingerichtet und unterstützt auch die Ortsfeuerwehren. Weiterlesen „Helmstedter Gespräche mit Boris Pistorius am 21. Juni in Grafhorst“

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen das Kraftwerk Buschhaus

Immacolata Glosemeyer (Wolfsburg), Marcus Bosse (Wolfenbüttel), Stefan Klein (Salzgitter) und der Initiator Uwe Strümpel aus dem Landkreis Helmstedt besuchten am Montag, den 12. Juni das Kraftwerk Buschhaus. Ziel des Besuchs war, sich aus erster Hand zu informieren zu den Themen Sicherheitsbereitschaft, Perspektiven für das Revier und vor allem zur Zukunft der Belegschaft.

Geschäftsführer Lutz Strumpf und die Referentin der Geschäftsführung Charlotte Nullmeier von der Helmstedter Revier GmbH gaben einen Überblick über die Geschichte des Unternehmens und den Industriestandort Buschhaus als solches. Weiterlesen „SPD-Landtagsabgeordnete besuchen das Kraftwerk Buschhaus“

Landesregierung fördert 26 Projekte im Landkreis Helmstedt

Das Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig hat insgesamt 26 Projekte im Landkreis Helmstedt genehmigt, die mit rd. 1,4 Millionen Euro bezuschusst werden (hier eine Übersicht im PDF-Format). Das ist eine gute Nachricht für unseren Landkreis Helmstedt. Vor allem die Förderung für das Projekt Tourismuskonzept für den Bereich des Landkreises Helmstedt freut mich sehr. Wichtig dabei: Diese Förderung stärkt unsere Gemeinden mit nachhaltigen Investitionen in den Bereichen Dorfentwicklung, Basisdienstleistungen, Wegebau, Kulturerbe und Tourismus. Noch nie gab es so viele Fördermittel für den ländlichen Raum wie seit Amtsantritt der rot-grünen Landesregierung. Weiterlesen „Landesregierung fördert 26 Projekte im Landkreis Helmstedt“

Und gleich nochmal mit dem Chef: Stephan Weil im Schöninger Schloss

Nachdem Stephan bereits im letzten Sommer auf meine Einladung hin bei uns war, ist kein Jahr vergangen, da kommt er noch einmal zu uns. Und das zur rechten Zeit: Uns alle beschäftigt der Wandel im Helmstedter Revier, aber auch die Zukunft des gesamten Kreises. Die aber ist eng verwoben mit der Entwicklung der Region und des Landes Niedersachsen. Als Stephan am 3. April bei uns war, war das für uns richtig spannend. Seine ermunternden Worte taten gut und ließen erkennen, dass die Landesregierung zu uns steht und stehen wird. Weiterlesen „Und gleich nochmal mit dem Chef: Stephan Weil im Schöninger Schloss“

Helmstedter Gespräche: Dank an Daniela Behrens für die Unterstützung!

Behrens, die Staatssekretärin des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, war am 06. März 2017 bei uns im Brunnental zu Gast. Sie ist die Architektin des Regionalmanagements, das die Nachnutzung des Helmstedter Reviers am Standort Buschhaus auf einen guten Weg bringen wird. Um dem tiefgreifenden Strukturwandel zu begegnen, sind Neuansiedlungen für die bestehenden Gewerbe- und Industrieflächen von größter Bedeutung. Weiterlesen „Helmstedter Gespräche: Dank an Daniela Behrens für die Unterstützung!“

Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Kita komplett abschaffen!

Die von der SPD geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Kitas komplett abschaffen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder bekannt gegeben – ich begrüße das ausdrücklich. Die SPD steht für kostenfreie Bildung in Niedersachsen, von der Kita bis zur Hochschule. Nachdem wir bereits in der laufenden Legislaturperiode große Anstrengungen unternommen haben, um die Qualität der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen zu verbessern, ist die stufenweise Abschaffung der Kita-Gebühren ein weiterer wichtiger Schritt auf unserem Weg. Weiterlesen „Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Kita komplett abschaffen!“

Neun Schulen im Landkreis Helmstedt erhalten Stellen für Schulsozialarbeit

Eine Nachricht, die mich besonders freut: Neun Schulen im Landkreis Helmstedt erhalten Stellen für Schulsozialarbeit vom Land Niedersachsen. Hintergrund ist eine aktuelle Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden zum Ausbau der sozialen Arbeit in schulischer Verantwortung.

Im Rahmen des so genannten Schulpakets in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro übernimmt das Land diese wichtige Aufgabe der Sozialarbeit in schulischer Verantwortung zukünftig dauerhaft und wird landesweit in den nächsten Jahren insgesamt 1.000 Stellen für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen zur Verfügung stellen. Weiterlesen „Neun Schulen im Landkreis Helmstedt erhalten Stellen für Schulsozialarbeit“