IMG_0091Zu Gast in Helmstedt war auf meine Vermittlung mein Kollege Dr. Christos Pantazis, der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Migration und Teilhabe. Thema war dabei vor allem die Situation der Asylbewerber: Hier führt besonders der Bürgerkrieg in Syrien dazu, dass mehr Flüchtlinge als üblich erwartet werden.

Viele der Kommunen sind damit momentan überfordert, es fehlt an allem: Wohnraum, Geld, Personal. Pantazis betonte, dass hier um Lösungen gerungen werde. Die rot-grüne Landesregierung stehe für ein weltoffenes Niedersachsen und werde im Landeshaushalt zusätzliche Mittel einstellen, etwa sei geplant, die Förderung der Migrantenselbstorganisation sowie den Ausbau der Flüchtlingssozialarbeit in der Fläche zu verbessern.

Man stehe an der Seite von Flüchtlingsverbänden, Kirchen und anderen Initiativen, um nicht nur mehr Menschlichkeit zu üben, sondern auch dafür Sorge tragen, dass jeder Flüchtling eine angemessene soziale Beratung und Betreuung haben wird. Außerdem sei es gelungen, in der neuen Legislaturperiode viele Erleichterungen zu schaffen, so sei beispielsweise die Familienzusammenführung erleichtert oder das Härtefallverfahren transparenter gestaltet worden.

Christos berichtete auch zu entsprechenden Vereinbarungen im Koalitionsvertrag, der viele Verbesserungen beinhalte. So seien etwa die Verkürzung der Verfahrensdauer, die Verbesserung der Bleiberechtsregelung oder der schnellere Arbeitsmarktzugang wichtige Punkte zur spürbaren Verbesserungen der Lebenssituation von Asylbewerbern. Einen weiteren Ansatz böten die vielfältigen Fördermöglichkeiten, die im neuen Jahr zur Verfügung gestellt würden.

Aus dem Publikum kamen anschließend Berichte zu den Gegebenheiten vor Ort. Es gelte, den Flüchtlingen zu helfen und eine echte Perspektive anzubieten, dem stehe allerdings die angespannte Haushaltslage des Landkreises entgegen. So gut wie alle Kommunen berichten von Problemen bei der Beschaffung von Wohnraum, vereinzelt werden bereits Wohncontainer diskutiert – dies sei eine teure und dabei sozial unbefriedigende Lösung. Es gelte, die Zusammenarbeit der Kommunen mit Kreis und Wohnungsbaugesellschaften zu intensivieren.

Christos nahm die genannten Probleme auf und bot an, die Anregungen der Helmstedter nach Hannover zu tragen und gemeinsam mit den dortigen Fachleuten nach Lösungsansätzen zu suchen. Im neuen Jahr soll dann ein weiteres Treffen in Helmstedt stattfinden, um gemeinsam die Fortschritte zu bewerten. Außerdem wolle er dann zu den bis dahin erstellten Förderrichtlinien berichten.

Willkommenskultur und Umgang mit Flüchtlingen

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