Landkreis Helmstedt erhält vom Land 165.000 Euro für Straßeninfrastruktur

road-work-1148205_1280Das Land Niedersachsen fördert den Ausbau der Kreisstraße 33 zwischen Flechtorf und der L 295 vom Land in diesem Jahr mit insgesamt 165.000 Euro, das hat mir kürzlich Daniela Behrens , Staatssekretärin im Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums bestätigt. Der Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist mir wichtig. Wir brauchen gute Straßen, Radwege und die  Förderung von Verkehrssicherheit. Individuelle Mobilität ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft unverzichtbar. Die Förderung durch das Land stärkt den Standort und sorgt für mehr Lebensqualität in unserer Region. Continue reading „Landkreis Helmstedt erhält vom Land 165.000 Euro für Straßeninfrastruktur“

Regierungskoalition hilft Schulträgern bei den Kosten für die inklusive Schule

children-965506_1280Die rot-grüne Regierungskoalition hat ein Gesetz beschlossen, mit dem die finanzielle Unterstützung für die Kosten der Inklusion bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft geregelt wird. Das Land gibt für alle öffentlichen Schulen in diesem Jahr 17,5 Millionen Euro, ab dem Haushaltsjahr 2016 30 Millionen Euro jährlich für die Kosten der Inklusion für Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen aus.

Wenn Inklusion an den Schulen in Niedersachsen gelingen soll, muss das Land die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen – das ist mit diesem Gesetz gelungen. Bedenklich nur, dass die CDU/FDP-Opposition sich dem Recht auf schulische Inklusion von Menschen mit Behinderungen entgegenstellt. Sie redet zwar von Inklusion, hat es aber nicht für nötig gehalten, bei diesem wichtigen Gesetz mitzustimmen. Continue reading „Regierungskoalition hilft Schulträgern bei den Kosten für die inklusive Schule“

Die 5. Helmstedter Gespräche – mit Cornelia Rundt

IMG_0252Im Festsaal des AWO-Psychatriezentrums in Königslutter waren nur noch wenige Plätze frei, als am Dienstagabend die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt auf meine Einladung zu Gast war. Sie begann ihren ca. dreiviertelstündigen Vortrag mit dem großen Thema der Flüchtlingsfrage; sie berichtete hierzu von der Sondersitzung des Landtages zu diesem Anlass und der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil. Dieser habe deutlich gemacht, dass Niedersachsen alle Kräfte bündeln werde, um die Herausforderungen zu bewältigen. Continue reading „Die 5. Helmstedter Gespräche – mit Cornelia Rundt“

Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter

IMG_7272
Sozialministerin Cornelia Rundt und Uwe Strümpel

Die rot-grüne Regierungskoalition wird das niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern. Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit ihnen bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern. Koalition und Landesregierung wollen diese Wohnformen unterstützen.

Die Weiterentwicklung alternativer Wohnformen ist durch die bisherigen gesetzlichen Regelungen unnötig erschwert oder in vielen Fällen sogar verhindert worden. Das wollen wir mit der Änderung des niedersächsischen Heimgesetzes ändern und dem Wunsch vieler Betroffener nach alternativen Formen des Wohnens und der Pflege im Alter Rechnung tragen. Continue reading „Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter“

Land hilft dem Landkreis Helmstedt – insgesamt 13 Mio. Euro

euro-635802_1280Heute hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bekannt gegeben, dass der Landkreis Helmstedt, die Städte Helmstedt, Königslutter und Schöningen sowie die Samtgemeinde Nord-Elm und die Gemeinde Büddenstedt insgesamt mehr als 13 Millionen Euro an Finanzhilfen bekommen. Das Geld soll uns vor Ort helfen, die Haushalte zu decken. Ich freue mich sehr über die Genehmigung der Bedarfszuweisung für unsere Kommunen, weil wir wirklich darauf angewiesen sind. Bei Bedarfszuweisungen handelt es sich um gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an finanzschwache Kommunen gewähren kann. Continue reading „Land hilft dem Landkreis Helmstedt – insgesamt 13 Mio. Euro“

BildungsChancenGesetz verhilft allen Schülern zu besseren Abschlüssen

hhy9wi9lDas neue #BildungsChancenGesetz sorgt für bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Chancen für alle Schülerinnen und Schüler. Der Name ist Programm, das #BildungsChancenGesetz bringt das Zukunftsland Niedersachsen voran.

Die rot-grüne Regierungskoalition hat dieses wichtige Gesetz am 3. Juni im Landtag verabschiedet. Unter dem Hashtag #dukannstalles finden interessierte Eltern, Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer alle wichtigen Informationen zum neuen Bildungs-Chancengesetz bei der SPD-Landtagsfraktion. Continue reading „BildungsChancenGesetz verhilft allen Schülern zu besseren Abschlüssen“

LEADER- und ILE-Projekte im Landkreis Helmstedt

Landwirtschaftminister Christian Meyer
Landwirtschaftminister Christian Meyer gibt die ausgewählten LEADER/ILE Region bekannt

Gute Nachrichten aus Hannover für den Landkreis Helmstedt: Staatskanzlei und Landwirtschaftsministerium haben bekannt gegeben, dass das Projekt Grünes Band im Landkreis Helmstedt als LEADER-Region und die Region Elm-Schunter als ILE-Region ausgewählt worden sind. Die eingereichten Konzepte wurden für sehr gut befunden. Durch die Anerkennung wird nun eine nachhaltige ländliche Regionalentwicklung unterstützt. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement! Ein Blick zurück: Meine allerersten Helmstedter Gespräche im November 2013 im Pferdestall hatten genau diese gute Nachricht zum Ziel. Ich freue mich sehr, dass unsere damals angestoßene Initiative so viel zum Gelingen beitragen konnte. Continue reading „LEADER- und ILE-Projekte im Landkreis Helmstedt“

Blühstreifenförderung ein voller Erfolg

1-dahlia-517539_1280Heute übernehme ich mal die folgende Pressemitteilung, die unsere Fraktion heute veröffentlicht hat – wer hier mitliest, weiß ja, dass mir das Thema sehr am Herzen liegt. Wer Wiard nicht kennt: Er ist wie ich Mitglied des Landtages, unter anderem Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und außerdem ein toller Kollege, den ich sehr schätze.  Also los:

„Das von der Rot-Grünen Landesregierung aufgelegte Blühstreifenprogramm als Maßnahme gegen das massive Bienensterben ist ein voller Erfolg“:  Das stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Strümpel und Wiard Siebels fest, nachdem die Landesregierung Zahlen als Antwort auf Ihre kleine Anfrage vorgelegt hat. Continue reading „Blühstreifenförderung ein voller Erfolg“

Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur

Nds_WappenTypoquer_cmyk300dpiMit insgesamt 61,8 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden. Damit verfolgt Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) weiterhin unser Ziel der Rot-Grünen Landesregierung, die Verkehrswege in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern.

Im Landkreis Helmstedt wird das Land 2015 die Fördersumme in Höhe von 339.000 Euro für den Ausbau der K 16 (zwischen der L626 und der B 244) bereitstellen. Über diese Nachricht freue ich mich sehr. Mit dieser Baumaßnahme, die insgesamt 536.000 Euro kosten soll, kann die Verkehrssituation an der K 16 entscheidend verbessert werden. Das Verkehrsinfrastrukturprojekt K 16 im Landkreis Helmstedt ist eines von 64 neuen kommunalen Straßenbauvorhaben  landesweit. Continue reading „Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur“

Zeichen für Flüchtlinge und Toleranz

1-004-plakat.jpg.mediumFREMD – kostenlose Filmvorführung im Roxy-Kino in Helmstedt

Auf Initiative des überparteilichen Arbeitskreises Schule und Kultur, zeigt der SPD-Ortsverein mit meiner Unterstützung am Samstag, 24.01.2015 um 11.00 Uhr im Roxy-Kino in Helmstedt den Film FREMD. Der Eintritt ist frei.

Die Regisseurin des Dokumentarfilmes über das Schicksal von Flüchtlingen, Miriam Fassbender, wird ebenfalls zugegen sein, um sich der Diskussion zu stellen. Zur aktuellen Politik wird Dr. Christos Pantazis, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Migration und Teilhabe, Stellung beziehen. Unser Dank gilt auch den Inhabern des Kinos, Herrn Pape und Herrn Torkler , die das Anliegen unterstützen. Continue reading „Zeichen für Flüchtlinge und Toleranz“