Landkreis Helmstedt erhält vom Land 165.000 Euro für Straßeninfrastruktur

road-work-1148205_1280Das Land Niedersachsen fördert den Ausbau der Kreisstraße 33 zwischen Flechtorf und der L 295 vom Land in diesem Jahr mit insgesamt 165.000 Euro, das hat mir kürzlich Daniela Behrens , Staatssekretärin im Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums bestätigt. Der Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist mir wichtig. Wir brauchen gute Straßen, Radwege und die  Förderung von Verkehrssicherheit. Individuelle Mobilität ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft unverzichtbar. Die Förderung durch das Land stärkt den Standort und sorgt für mehr Lebensqualität in unserer Region. Continue reading „Landkreis Helmstedt erhält vom Land 165.000 Euro für Straßeninfrastruktur“

Regierungskoalition hilft Schulträgern bei den Kosten für die inklusive Schule

children-965506_1280Die rot-grüne Regierungskoalition hat ein Gesetz beschlossen, mit dem die finanzielle Unterstützung für die Kosten der Inklusion bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft geregelt wird. Das Land gibt für alle öffentlichen Schulen in diesem Jahr 17,5 Millionen Euro, ab dem Haushaltsjahr 2016 30 Millionen Euro jährlich für die Kosten der Inklusion für Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen aus.

Wenn Inklusion an den Schulen in Niedersachsen gelingen soll, muss das Land die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen – das ist mit diesem Gesetz gelungen. Bedenklich nur, dass die CDU/FDP-Opposition sich dem Recht auf schulische Inklusion von Menschen mit Behinderungen entgegenstellt. Sie redet zwar von Inklusion, hat es aber nicht für nötig gehalten, bei diesem wichtigen Gesetz mitzustimmen. Continue reading „Regierungskoalition hilft Schulträgern bei den Kosten für die inklusive Schule“

Solidarität mit Volkswagen: die Abgeordneten der SPD im niedersächsischen Landtag

Wir Abgeordnete der SPD im niedersächsischen Landtag aus dem Bereich Braunschweig setzen ein deutliches Zeichen für VW! Uns ist bewusst, wie wichtig Volkswagen für die Region Braunschweig/Wolfsburg, für Niedersachsen, für Deutschland, für Europa und darüber hinaus ist. VW steht in ganz besonderem Maße direkt und indirekt in einem riesigen Ausmaß für Arbeitsplätze und somit in vielfacher Hinsicht auch für Lebensqualität. Die schwierige Situation wird mit klugen Maßnahmen überwunden. VW wird technisch weiter sehr gute Autos bauen, darauf können die Kunden sich verlassen. Eindeutig stehen wir an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer, die VW zu einem starken Motor in der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Region gemacht haben. Continue reading „Solidarität mit Volkswagen: die Abgeordneten der SPD im niedersächsischen Landtag“

Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter

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Sozialministerin Cornelia Rundt und Uwe Strümpel

Die rot-grüne Regierungskoalition wird das niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern. Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit ihnen bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern. Koalition und Landesregierung wollen diese Wohnformen unterstützen.

Die Weiterentwicklung alternativer Wohnformen ist durch die bisherigen gesetzlichen Regelungen unnötig erschwert oder in vielen Fällen sogar verhindert worden. Das wollen wir mit der Änderung des niedersächsischen Heimgesetzes ändern und dem Wunsch vieler Betroffener nach alternativen Formen des Wohnens und der Pflege im Alter Rechnung tragen. Continue reading „Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter“

Weitere neue Ganztagsschulen für den Landkreis Helmstedt

2013-05-006Im neuen Schuljahr 2015/2016 haben wir vier neue Ganztagsschulen im Landkreis Helmstedt: Die Grundschulen Danndorf, Flechtorf und Lehre sowie das Gymnasium Julianum in Helmstedt bieten dann ganztägig Unterricht und Betreuung an – eine gute Sache!

Die Zukunftsoffensive Bildung kommt an und viele Schulen ergreifen die Chance, sich weiterzuentwickeln. Für die Schülerinnen und Schüler bedeutet dies eine bessere individuelle Förderung und bunte Vielfalt auch außerhalb des Unterrichts.

Gerade Eltern und Arbeitgeber wünschen sich mehr Ganztagsschulen. Die neuen Ganztagsangebote im Landkreis Helmstedt leisten einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung einer modernen Schulstruktur und helfen, Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Besonders für unsere Region, die durch den demografischen Wandel besonders betroffen ist, ist das eine gute Nachricht. Continue reading „Weitere neue Ganztagsschulen für den Landkreis Helmstedt“

Land hilft dem Landkreis Helmstedt – insgesamt 13 Mio. Euro

euro-635802_1280Heute hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bekannt gegeben, dass der Landkreis Helmstedt, die Städte Helmstedt, Königslutter und Schöningen sowie die Samtgemeinde Nord-Elm und die Gemeinde Büddenstedt insgesamt mehr als 13 Millionen Euro an Finanzhilfen bekommen. Das Geld soll uns vor Ort helfen, die Haushalte zu decken. Ich freue mich sehr über die Genehmigung der Bedarfszuweisung für unsere Kommunen, weil wir wirklich darauf angewiesen sind. Bei Bedarfszuweisungen handelt es sich um gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an finanzschwache Kommunen gewähren kann. Continue reading „Land hilft dem Landkreis Helmstedt – insgesamt 13 Mio. Euro“

BildungsChancenGesetz verhilft allen Schülern zu besseren Abschlüssen

hhy9wi9lDas neue #BildungsChancenGesetz sorgt für bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Chancen für alle Schülerinnen und Schüler. Der Name ist Programm, das #BildungsChancenGesetz bringt das Zukunftsland Niedersachsen voran.

Die rot-grüne Regierungskoalition hat dieses wichtige Gesetz am 3. Juni im Landtag verabschiedet. Unter dem Hashtag #dukannstalles finden interessierte Eltern, Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer alle wichtigen Informationen zum neuen Bildungs-Chancengesetz bei der SPD-Landtagsfraktion. Continue reading „BildungsChancenGesetz verhilft allen Schülern zu besseren Abschlüssen“

Zukunftstag mit jungen Demokraten

IMG_0212-001Zum Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion im Landtag, der im letzten Jahr bereits ein tolles Erlebnis war, sind diesmal Alina Hegemann und Lucas Fröhlich vom Gymnasium Julianum aus Helmstedt mitgekommen.

Zur Erinnerung: Die SPD-Landtagsfraktion lädt regelmäßig Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen Landesgebiet in den niedersächsischen Landtag ein, um ihnen im Rahmen von Planspielen praxisnahe Politik mit all ihren Abläufen und Vorgängen nahezubringen. Continue reading „Zukunftstag mit jungen Demokraten“

Blühstreifenförderung ein voller Erfolg

1-dahlia-517539_1280Heute übernehme ich mal die folgende Pressemitteilung, die unsere Fraktion heute veröffentlicht hat – wer hier mitliest, weiß ja, dass mir das Thema sehr am Herzen liegt. Wer Wiard nicht kennt: Er ist wie ich Mitglied des Landtages, unter anderem Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und außerdem ein toller Kollege, den ich sehr schätze.  Also los:

„Das von der Rot-Grünen Landesregierung aufgelegte Blühstreifenprogramm als Maßnahme gegen das massive Bienensterben ist ein voller Erfolg“:  Das stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Strümpel und Wiard Siebels fest, nachdem die Landesregierung Zahlen als Antwort auf Ihre kleine Anfrage vorgelegt hat. Continue reading „Blühstreifenförderung ein voller Erfolg“

Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur

Nds_WappenTypoquer_cmyk300dpiMit insgesamt 61,8 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden. Damit verfolgt Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) weiterhin unser Ziel der Rot-Grünen Landesregierung, die Verkehrswege in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern.

Im Landkreis Helmstedt wird das Land 2015 die Fördersumme in Höhe von 339.000 Euro für den Ausbau der K 16 (zwischen der L626 und der B 244) bereitstellen. Über diese Nachricht freue ich mich sehr. Mit dieser Baumaßnahme, die insgesamt 536.000 Euro kosten soll, kann die Verkehrssituation an der K 16 entscheidend verbessert werden. Das Verkehrsinfrastrukturprojekt K 16 im Landkreis Helmstedt ist eines von 64 neuen kommunalen Straßenbauvorhaben  landesweit. Continue reading „Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur“