Fusion auf gutem Weg

Fusion auf gutem Weg

Nach den eindeutigen Ratsbeschlüssen zur Fusion der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Büddenstedt konnte ich im Landtag kurzfristig am Rande des Plenums einen Gesprächstermin zum weiteren Verfahren organisieren. In den Gesprächen, an dem die Fachreferenten des Innenministeriums, die innenpolitischen Sprecher von SPD, CDU, FDP und Grünen sowie Bürgermeister Schobert und Verwaltungsleiter Bode teilnahmen, wurden der Zeitplan und die Übergangsregelungen besprochen. Das erfreuliche Ergebnis: Dem Ziel, die neue Stadt am 1. Juli 2017 zu bilden, steht grundsätzlich nichts im Weg.

Die Europawahl kommt: Besuch in Lehre zur Delegiertenkonferenz des UB

Unser Unterbezirk lud am Samstag zur Bezirksdelegiertenkonferenz „Europa“ ein, und ich war als Gast dabei. Einmal weil ich sowieso immer sehr gern in Lehre bin, ganz abgesehen davon, dass ich von hier während des Landtagswahlkampfes eine fantastische Unterstützung erhalten habe. Außerdem war als Redner passend zum Thema unser Europaabgeordneter Bernd Lange dabei, den ich gerne einmal wiedersehen wollte. Gastgeber war wie gesagt der Ortsverein Lehre, und Bernd Krüger bereitete uns einen herzlichen Empfang. Bernd Langes Vortrag im Anschluss habe ich sehr genossen – er sprach zu den Themen Mindestlohn, Daseinsfürsorge und Finanzregulierung im europäischen Kontext sehr fundiert und überzeugend. Die zügige Wahl der Delegierten bildete dann den Schlusspunkt eines gelungenen Nachmittages – vielen Dank, dass ich dabei sein durfte!

Erste Tagung des Kompetenzteams für Uwe Strümpel

Ein Abgeordneter für alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises und darüber hinaus zu sein, das hat sich Uwe Strümpel vorgenommen. Unterstützung dafür erhält er von Frauen und Männern aus der Region, die mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen als Berater und Impulsgeber im neugegründeten Kompetenzteam des Landtagsabgeordneten dazu einen Beitrag leisten möchten. Zum ersten Treffen des Teams hatten sich im Helmstedter Café Förster mehr als zwanzig Vertreter aller gesellschaftlichen Bereiche eingefunden, um zunächst Ziele und Wünsche zu ermitteln. Nach der obligatorischen Vorstellungsrunde zeigte eine rege Diskussion, dass mit dem Engagement der Kompetenzler zu rechnen sein wird. Besonders Mittelkürzungen im freiwilligen Bereich der kommunalen Haushalte, die Herausforderungen im Bildungssektor und das Themenfeld der nachhaltigen Landwirtschaft wurden diskutiert

Dialog mit Vertretern unserer Landwirtschaft

Zu einer ersten Zusammenkunft nach der Landtagswahl hatten mich das Niedersächsische Landvolk Braunschweiger Land, vertreten durch Ulrich Löhr, Gerhard Rott und Volker Meier sowie Catarina Köchy vom Kreisverband der Landfrauen eingeladen. Dieser Einladung bin ich gerade als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung sehr gern gefolgt.

Noch ein Fachgespräch – auf Bundesebene!

Hoher Besuch aus Berlin: Hubertus Heil war in unserer Gegend unterwegs und kam gemeinsam mit Achim Barchmann auf meine und Bodo Seidenthals Bitte vorbei, um in Helmstedt die Firma Till Hydraulik zu besuchen, die mir als Stadtrat und auch als Mitglied des Kreistages besonders am Herzen liegt, weil hier traditionell sehr stark auf Ausbildung gesetzt wird. Nicht zuletzt deswegen konnte sich Till Anfang des Jahres eine Plakette „Europa fördert Niedersachsen“ ans Firmentor hängen – hier hat der Landkreis übrigens die Kofinanzierung übernommen, dieses Instrument schafft tatsächlich solide Arbeitsplätze. Es war wichtig, die Bedürfnisse solcher wichtiger Mittelständler aus erster Hand kennenzulernen, denn auch solchen Unternehmen ist es zu verdanken, dass uns die Wirtschaftskrise im europäischen Vergleich nicht ganz so stark gebeutelt hat – und das ist wichtig, gerade in unserem ländlichen Raum. Hubertus hat sich sichtlich wohl bei uns gefühlt, ich freue mich immer sehr, dass er öfter mal bei uns reinschaut.

Crosspost: Zu Besuch beim Kreissportbund Helmstedt

Mit freundlicher Erlaubnis des Kreissportbundes bringe ich diesen Artikel mal auch hier, weil ich finde, dass man dieses wichtige Thema gar nicht oft genug erwähnen kann: Seit Wochen werden die Kürzungen der freiwilligen Leistungen für den Sport in den Vereinen der Kreisstadt Helmstedt heftig diskutiert. In zahlreichen Gesprächen hatte der KSB-Vorsitzende Jürgen Nitsche die Vertreter der Politik auf die herausragende Bedeutung des Sports für die Gesellschaft hingewiesen und so fiel die Kürzung im Kreishaushalt 2012 mit 10 Prozent moderat aus. In Helmstedt dagegen reduziert sich die für das laufende Jahr vorgesehene Summe um mehr als 50 Prozent auf nur noch 50.000 Euro. Vor diesem Hintergrund diskutierten der SPD-Fraktionsvorsitzende und Kandidat für den niedersächsischen Landtag, Uwe Strümpel, die SPD-Abgeordnete und dritte stellvertretende Bürgermeisterin, Ina Klimaschewski-Losch, mit den Spitzenvertretern des KreisSportBundes Jürgen Nitsche und Martin Roth.

SPD fordert mehr Transparenz bei Nebeneinkünften

Hier bringe ich mal eine Presseerklärung der SPD Landtagsfraktion, weil ich dazu auch das Folgende sagen möchte:  Bei einer Wahl in den Niedersächsischen Landtag werde ich der Öffentlichkeit gegenüber auf meiner Homepage alle Einkünfte einschließlich möglicher Nebeneinkünfte offen legen. Hier die Erklärung: Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, in welchen Bereichen ihre Vertreterinnen und Vertreter im Landtag neben ihrem Mandat noch tätig sind und welche Einkünfte sie daraus erzielen. „Anders als im Bundestag müssen Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages bisher ihre Nebeneinkünfte überhaupt nicht offenlegen. CDU und FDP hatten in der Vergangenheit die Herstellung von Transparenz in diesem Bereich stets verweigert“, erklärte am Freitag der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Dieter Haase. Die SPD-Landtagsfraktion unternehme nun einen erneuten Anlauf, dieses Manko zu beseitigen. „Für die Novembersitzung des Landtages wurde ein Gesetzentwurf erarbeitet, dessen Kernstück die Pflicht zur Anzeige der Nebeneinkünfte ist – auf Euro und Cent“, teilte Haase mit.

Innenstadtentwicklung: Gemeinsam handeln

Auf Einladung der SPD versammelten sich zahlreiche  Interessierte im Schützenhaus, um zum Thema Innenstadtentwicklung einen Vortrag von Frau Johanna Hüttner aus Salzgitter-Bad zu hören. Frau Hüttner von der WIS (Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter) hat für Salzgitter-Bad ein langfristig angelegtes Projekt zur Aktivierung lokaler Potenziale geleitet, das für die Stadt viel Gutes bewirken konnte. Wie sie uns aufzeigte, war ein Schlüssel dazu die Motivation aller Akteure zur Gemeinsamkeit: Wer an einem Strang zieht, wird Erfolg haben. Das passt zu unserem Plan, die Helmstedter Innenstadt wie ein Kaufhaus aufzustellen, mit eigener Managerin oder eigenem Manager, der/die sich um die Belange der Unternehmen kümmert, Aktionen ausrichtet und strategisch plant. Vor allem aber, und das war auch das Erfolgsrezept in Salzgitter, berichtete Frau Hüttner, geht es darum, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und eine Gemeinschaft zu schmieden, die unsere Stadt als Ganzes voranbringen will – damit dann alle Beteiligten auch von der positiven Entwicklung profitieren können.

Nachlese zum Besuch im Grasleber Heimatmuseum

Mit der SPD-Ratsfraktion war ich ja vor kurzem in Grasleben, um dort das Heimatmuseum zu besuchen. Die Arbeit, die der Museumsverein „Markgrafscher Hof“ hier leistet, kann man nicht genug loben. Günther Wecke, Vorsitzender des Museumsvereins und Walther Bradt, der als „Vater“ des Museums bezeichnet werden kann, führten uns durch die Ausstellungsgebäude. Besonders interessant fanden wir das im letzten Jahr eröffnete Salzhaus. Anhand von eindrucksvollen Exponaten wurde uns der Wandel vor Augen geführt, der in der Gemeinde Grasleben in den über 100 Jahren seit Erschließung der Salzvorkommen vonstattengegangen ist. Hier haben wir eine großartige Idee, die uns Helmstedtern sehr gut als Vorbild dienen könnte – zur Errichtung eines Bergbaumuseums! Auch bei uns in Helmstedt müsste der enge Zusammenhang von Stadtgeschichte und Entwicklung des Braunkohlebergbaus angemessen dokumentiert werden.

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