Koalition stärkt ÖPNV im Landkreis Helmstedt

Der Landtag hat auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet.  Ziel der Neuregelung ist es, die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fläche deutlich zu stärken und qualitativ zu verbessern.

Für den Landkreis Helmstedt bringt das Gesetz ein gutes Ergebnis: Ab 1. Januar 2017 erhält unser Landkreis jährlich über 1,6 Millionen Euro für die Unterstützung des ÖPNV. Damit können wir den Busverkehr insgesamt deutlich stärken, die Schülerbeförderung verbessern und weitere neue Angebote im ÖPNV auf den Weg bringen. Weiterlesen „Koalition stärkt ÖPNV im Landkreis Helmstedt“

Fusion auf gutem Weg

Nach den eindeutigen Ratsbeschlüssen zur Fusion der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Büddenstedt konnte ich im Landtag kurzfristig am Rande des Plenums einen Gesprächstermin zum weiteren Verfahren organisieren. In den Gesprächen, an dem die Fachreferenten des Innenministeriums, die innenpolitischen Sprecher von SPD, CDU, FDP und Grünen sowie Bürgermeister Schobert und Verwaltungsleiter Bode teilnahmen, wurden der Zeitplan und die Übergangsregelungen besprochen. Das erfreuliche Ergebnis: Dem Ziel, die neue Stadt am 1. Juli 2017 zu bilden, steht grundsätzlich nichts im Weg. Weiterlesen „Fusion auf gutem Weg“

Großer Erfolg für den Landkreis – 110 Millionen Euro vom Land

Das Land handelt und gibt dem Landkreis und seinen Kommunen eine Perspektive, die hoffen lässt: 110 Millionen Euro als Hilfe zur Selbsthilfe vom Land und von der kommunalen Familie für den Landkreis, die Städte Schöningen und Königslutter sowie Büddenstedt. Zur Unterzeichnung des Stabilisierungsvertrages ist Stephan Manke, Staatssekretär im Niedersächsischen Innenministerium, gekommen, um mit dem ersten Kreisrat Hans Werner Schlichting und den Repräsentanten der Gemeinden die Verträge zu unterschreiben. Weiterlesen „Großer Erfolg für den Landkreis – 110 Millionen Euro vom Land“

Hanne Modder zu Gast im Landkreis Helmstedt

IMG_8385Einen ganzen Tag zu Gast im Landkreis Helmstedt war vergangene Woche die Vorsitzende der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Hanne Modder: Ich hatte sie anlässlich meiner neunten Helmstedter Gespräche eingeladen, zu der bereits viele prominente Gäste aus der Landeshauptstadt gewinnen konnte. Nach dem Besuch des Ministerpräsidenten Stephan Weil im Juni kam  dieses Mal kein Kabinettsmitglied, sondern Frau Modder, die neben ihrer Tätigkeit im Landtag eine ausgewiesene Kommunalpolitikerin ist. Passend dazu  auch das  Thema ihres Vortrages: Niedersachsen vor der Kommunalwahl. Weiterlesen „Hanne Modder zu Gast im Landkreis Helmstedt“

Rot-grüne Haushaltspolitik hilft Kommunen: 7,3 Millionen Euro für den Landkreis Helmstedt

27025Der Niedersächsische Landtag wird noch in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt beschließen, um eine deutliche finanzielle Unterstützung der niedersächsischen Kommunen auf den Weg zu bringen – das bedeutet auch mehr Finanzmittel für den Landkreis Helmstedt. Weiterlesen „Rot-grüne Haushaltspolitik hilft Kommunen: 7,3 Millionen Euro für den Landkreis Helmstedt“

Stephan Weil zu Besuch im Helmstedter Schützenhaus am 23.06.2016

Uwe und Stephan WeilAm Donnerstag, den 23. Juni  2016 war unser Ministerpräsident Stephan Weil  im Rahmen meiner Helmstedter Gespräche im Helmstedter Schützenhaus zu Gast, um Rede und Antwort zum Thema Politik für Ost-Niedersachsen zu stehen.

Die große Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sprach für das hohe Ansehen, das Stephan auch bei uns genießt. Weiterlesen „Stephan Weil zu Besuch im Helmstedter Schützenhaus am 23.06.2016“

Vier Schulen aus dem Landkreis Helmstedt beim Schulobstprogramm dabei

schulobstAm Dienstag hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben. Für die Schülerinnen und Schüler von 4 Schulen* im Landkreis Helmstedt beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst. Weiterlesen „Vier Schulen aus dem Landkreis Helmstedt beim Schulobstprogramm dabei“

Land hilft Kommunen im Landkreis Helmstedt mit insgesamt 11.890.000 Euro

27025Das  Niedersächsische Innenministerium hat bekannt gegeben, dass folgende Kommunen in unserem Landkreis im Jahr 2016 Finanzhilfen bekommen: Der Landkreis Helmstedt 5.000.000 Euro, die Gemeinde Büddenstedt 1.080.000 Euro, die Stadt Helmstedt 2.250.000 Euro, die Stadt Königslutter 2.670.000 Euro, die Samtgemeinde Nord-Elm 330.000 Euro und die Samtgemeinde Velpke 560.000 Euro. Weiterlesen „Land hilft Kommunen im Landkreis Helmstedt mit insgesamt 11.890.000 Euro“

Stadt Helmstedt bekommt 400.000 Euro für die Städtebauförderung

Auf meine Nachfrage hat Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt neue Investitionen in unserer Region bestätigt: Die Stadt Helmstedt erhält im Rahmen des Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Jahr 2016 insgesamt 400.000 Euro.

Ich halte die Förderung des Städtebaus insbesondere in der heutigen Zeit für extrem wichtig. Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten trägt die Förderung auch zu einer erheblichen Wertschöpfung und einer beschäftigungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der niedersächsischen Bauwirtschaft bei. Die Mittel sind aus Bundes- und Landesmitteln zusammengesetzt. Weiterlesen „Stadt Helmstedt bekommt 400.000 Euro für die Städtebauförderung“

Helmstedter Gespräche mit Olaf Lies

IMG_0287Wir haben schon eine tolle Mannschaft als Landesregierung, und unsere Ministerinnen und Minister – egal ob aus SPD oder von den Grünen – haben sich als Menschen erwiesen, die nicht nur einen hervorragenden Job machen, sondern dabei auch Mensch geblieben sind. Als solche sind sie keine fernen Lichtgestalten, die irgendwo in der fernen Hauptstadt Interessen vertreten, die wir nicht nachvollziehen können. Nein, es handelt sich um Menschen, und gute, die hart für unser Land arbeiten.

Als weiteres Beispiel dafür darf der Besuch von Olaf Lies gelten, den ich letzte Woche auf der Burg Warberg begrüßen konnte. Weiterlesen „Helmstedter Gespräche mit Olaf Lies“